SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2014/86, B 2014/87 vom 27. November 2015 , Entscheid Verwaltungsgericht, 27.11.2015 - Sg Verwaltungsgericht (2015)
Steuerrecht. Art. 180 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 132 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Einhaltung Einsprachefrist.Der Beschwerdegegner hatte seinen Rekurs an die Vorinstanz dahingehend begründet, dass er während der laufenden Rechtsmittelfrist im Ausland auf Montage gewesen sei, aber die Unterlagen sofort nach seiner Rückkehr am 28. Februar 2013 nachgereicht habe, leider 30 Tage über der Frist. Bei dieser Zusage bezog er sich soweit ersichtlich auf das auf der Veranlagung vermerkte Datum. Eine Anerkennung einer verspäteten Rechtsmitteleinreichung konnte hieraus jedoch insofern nicht abgeleitet werden, als er vermerkte, dass die Einsprachefrist von 30 Tagen eingehalten sei, obschon auch dies mehrdeutig ist, weil er den Rekurs als "Einsprache" betitelte. Ausgehend von der (nicht belegten) Annahme, dass die Veranlagungsverfügungen am 3. Januar 2013 versandt wurden, wäre die Zustellung an den Beschwerdegegner - auf der Basis der weiteren (nicht belegbaren) Annahme einer Zustellfrist von sechs Tagen - am 9. Januar 2013 erfolgt und die dreissigtägige Einsprachefrist am 8. Februar 2013 abgelaufen. Eine rund zwanzig Tage "verspätete" Zustellung durch die Post (Ende Januar 2014) lässt sich jedoch nicht ohne Weiteres ausschliessen. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass eine Zustellfrist von maximal sechs Tagen bei einer B2-Postsendung dem gewöhnlichen Lauf der Dinge entspreche, mag zutreffen; nur ist dadurch der von ihm zu leistende Zustellbeweis im konkreten Fall noch nicht erbracht. Das Datum des Poststempels, welches für die vom Beschwerdeführer als nicht gegeben behauptete Fristwahrung massgebend ist, blieb ebenfalls unbewiesen. Beim konkreten Sachverhalt, bei welchem sich unbewiesene Annahmen des (beweisbelasteten) Beschwerdeführers und mehrdeutige Feststellungen des Beschwerdegegners gegenüberstehen, liess es sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz von der Wahrung der Einsprachefrist ausging (Verwaltungsgericht, B 2014/86 und B 2014/87). Entscheid vom 27. November 2015